Forum Rotflue
«Eine Klasse für sich»
Ersatzwahlen in die Primarschulpflege Dänikon-Hüttikon vom 22. Oktober 2023: die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger schenken Besnik Mulaj als unabhängige Elternvertretung auch im zweiten Wahlgang das Vertrauen
Im ersten Wahlgang ist Besnik Mulaj mit dem besten Resultat der Nichtgewählten nur knapp am absoluten Mehr gescheitert. Nun hat Besnik Mulaj aus Hüttikon auch im zweiten Wahlgang das beste Resultat erzielt. Nach fast 12 Monaten in der Folge der beiden Behördenrücktritte ist die Primarschulpflege Dänikon-Hüttikon endlich wieder vollzählig.
Mit grossem Interesse und bewusst ausgeübter Zurückhaltung hat das «Forum Rotflue» den Verlauf des Wahlkampfes der beiden parteilosen Kandidaten mitverfolgt. Die Wahlen sollten frei von emotionalen Grabenkämpfen stattfinden können. Mit Blick auf das Wahlresultat vom 22. Oktober 2023 muss festgehalten werden, dass der Souverän nun bereits zum vierten Mal in Folge seit der Ablehnung der Schulgemeindeordnung im Jahr 2021, dem Resultat der Gesamterneuerungswahlen im Jahr 2022 sowie den beiden Ersatzwahlen im Jahr 2023 den Kurs des Umbruches an unserer Schule gestützt hat.
Wir gratulieren Besnik Mulaj zu diesem tollen Erfolg und wünschen ihm einen guten Start in seiner neuen Funktion!
Nun ist das Fundament gelegt, damit die neu zusammengesetzte Schulpflegebehörde ihre Funktion gestärkt zum Wohl der Schulgemeinde wahrnehmen kann.
«Forum Rotflue»
Stimmbürger stehen hinter der Schulpflege
Bei den Ersatzwahlen in die Primarschulpflege Dänikon-Hüttikon wird Fabienne Schenkel mit einem starken Resultat zur Präsidentin gewählt. Im Vergleich zur letzten Wahl kann man gar von einem Glanzresultat sprechen. Wir erinnern uns als der damalige Präsident ohne Gegenkandidat nur denkbar knapp die Wahl schaffte. Als neues Mitglied nimmt der unabhängige Kandidat Roger Beerli Einsitz in die Behörde. Auf den zweiten Platz kam der unabhängige Kandidat Besnik Mulaj. Hauchdünn um nur 4 Stimmen hat er das absolute Mehr verfehlt, das nun zu einem zweiten Wahlgang am 22. Oktober 2023 führen wird.
Dass die Stimmbürger nun zum bereits dritten Mal und auch unbeeindruckt von der monatelangen Kampagne der Gegnerschaft der Schulpflege wiederum eine klare Sprache sprechen, sollte nun endgültig von allen verstanden worden sein. Es wird sich zeigen ob man weiter den Weg der Fundamentalopposition gehen wird oder ein Einsehen hat und vielleicht gar auf einen unbelasteten Kandidaten setzt? Ausgang wie immer offen…
Der neu gewählten Präsidentin Fabienne Schenkel und dem gewählten Mitglied Roger Beerli wünschen wir einen erfolgreichen Start in ihren Funktionen.
Wahlresultate im Detail
Präsidentin
Fabienne Schenkel 393 Stimmen (Absolutes Mehr 308 Stimmen)
Ersatzwahlen 2 Mitglieder
Roger Beerli, Dänikon 375 Stimmen (gewählt)
Besnik Mulaj, Hüttikon 338 Stimmen (absolutes Mehr von 342 verpasst, nicht gewählt)
Oliver Wiederkehr, Hüttikon, 334 Stimmen (nicht gewählt)
Pascal Girardat, Hüttikon, 315 Stimmen (nicht gewählt)
Ersatzwahlen 18. Juni 2023: Ruhe und Stabilität mit unbelasteten Kandidaten!
Das Forum Rotflue ist überzeugt: Ruhe, Stabilität und Einigkeit wird an unserer Primarschule Dänikon-Hüttikon erst dann einkehren, wenn nach den Ersatzwahlen besonnene und unbelastete Kandidaten in der Schulpflege mitwirken können.
Mit Besnik Mulaj (Hüttikon) und Roger Beerli (Dänikon) stellen sich zwei neutrale und unbelastete Kandidaten für die Schulpflege Dänikon-Hüttikon zur Verfügung. Die beiden Kandidaten haben sich im Rahmen einer Sitzung des Forum Rotflue für eine Vorstellungs- und Fragerunde präsentiert. Beide Kandidaten konnten überzeugend darlegen, dass sie bereit sind, sich losgelöst von den in den letzten Monaten verursachten Tumulten konstruktiv und positiv in die Behörde einzubringen. Aus dem Kreis des Elternvereins vermissen wir weiterhin jeglichen konstruktiven Ansatz in allen Aktivitäten gegenüber der gewählten Schulpflege.
Das Forum Rotflue hat sich daher entschieden, die von einem überparteilichen Komitee unterstützten Kandidaten Roger Beerli und Besnik Mulaj sowie Fabienne Schenkel als Präsidentin zur Wahl am 18. Juni 2023 zu empfehlen. Das überparteiliche Komitee hat einen sehr starken Rückhalt aus der Bevölkerung erfahren dürfen: Der auf dem Flyer zur Verfügung stehende Platz für etwas über 120 Unterstützende konnte im Handumdrehen gefüllt werden. Besonders beindruckend scheint die Tatsache, dass 8 Mitglieder der Gemeinderäte von Dänikon und Hüttikon mit ihrer Unterzeichnung zum Ausdruck bringen, dass mit diesen beiden Kandidaten auch aus ihrer Sicht Ruhe, Stabilität und Einigkeit in die Schulpflege eintreten werden.
Tragen auch Sie Ihren Teil dazu bei, dass unsere Primarschulpflege wieder in Ruhe und geeint ihre Arbeit verrichten kann und unterstützen Sie bei den Ersatzwahlen vom 18. Juni 2023 die vom überparteilichen Komitee empfohlenen Personen: als Mitglieder Besnik Mulaj (Hüttikon) und Roger Beerli (Dänikon) sowie als Präsidentin Fabienne Schenkel (Hüttikon).
Regierungsrat hat das Budget 2023 der Schule genehmigt.
Unsere Schule verfügt wieder über einen ordentlichen Budgethaushalt 2023. Wie erwartet hat der Regierungsrat des Kantons Zürich das Budget 2023 auf der Basis der im zweiten Anlauf abgewiesenen Budgetvorlage inklusiv beantragtem Steuerfuss unverändert genehmigt.
Wie das Forum Rotflue bereits in seinem Newsletter vom 17. März 2023 mutmasste, stellte der Regierungsrat in seiner Beurteilung nun fest, dass das Budget 2023 sachgerecht, formell und inhaltlich korrekt aufgebaut ist. Im öffentlich zugänglichen Regierungsratsbeschluss wird festgehalten, dass weder an der Budgetversammlung vom 07.12.2022 noch an der Versammlung vom 15.03.2023 Änderungsanträge gestellt wurden. Dies darf so interpretiert werden, dass der Regierungsrat damit dem Souverän seine Pflicht zur Wahrnehmung seiner Aufgaben und zur Festsetzung eines Budgets in Erinnerung rufen will. Abschliessend hält der Regierungsrat fest: «Es bestehen für den Regierungsrat keine Gründe, vom Budgetantrag der Primarschulpflege abzuweichen.» Aufgrund dieser klaren Aussagen bleibt zu hoffen, dass der Budgetprozess 2024 wieder ordnungsgemäss stattfinden kann und nicht erneut missbraucht wird.
Das «Forum Rotflue» ist erfreut, dass mit dem sehr raschen Entscheid und dank dem Entzug der aufschiebenden Wirkung bei einem Weiterzug an das Verwaltungsgericht ab sofort wieder normale Budgetzustände an unserer Schule herrschen.
Schulgemeindeversammlung vom 15. März 2023
An der Schulgemeindeversammlung vom 15.03.2023 wurde das Budget 2023 ohne Stellung von konkreten Änderungsanträgen zum zweiten Mal abgelehnt. Die Ablehnung des Budgets und der Inhalt der Wortmeldungen zeigen: die insbesondere auch vom Ex-Schulpräsidenten aufgewiegelte Elternschaft nimmt die Folgen der zweiten Ablehnung eines gesetzeskonform erarbeiteten Budgets auf die leichte Schulter. Das Ziel ist die Zermürbung und der Rücktritt der demokratisch gewählten Schulpflegemitglieder.
Der Verlauf der Schulgemeindeversammlung zeigte deutlich auf, was die wahren Ziele insbesondere auch des kürzlich gegründeten "Elternvereines" sind. Das gesetzmässig vorgesehene Mittel von Änderungsanträgen zum Budget wurde trotz mehrfacher Aufforderung durch die Versammlungsleitung nicht genutzt. Worin nun der "konstruktive Beitrag" des neuen Vereines genau liegen soll, der Schule einfach aus Trotz weiterhin einen ordentlichen Budgethaushalt zu verweigern, ist nicht erkennbar. Der "Elternverein" funktioniert wie vermutet schlicht als verlängerter Arm des in der Öffentlichkeit aktuell kaum mehr in Erscheinung tretenden Vereines Dä-Hü.
Offenbar liegt die Hoffnung im erneut abgelehnten Budget darin, dass sich der Regierungsrat des Kantons Zürich nun den nicht gewünschten Mehrheitsverhältnissen in der Schulpflege annehmen möge. Wer solches erwartet, wird auf dem Boden der politischen Realität landen und die heisst: das Budget wird im Kanton analysiert, ob dieses sachgerecht, formell und inhaltlich korrekt aufgebaut ist. Nicht weniger, vor allem aber auch nicht mehr. Und schon gar nicht wird sich der Regierungsrat in die Politik der beiden Gemeinden Dänikon und Hüttikon einmischen. Die Gegnerschaft der Schulpflege zeigt nicht nur in den dürftigen Inhalten ihrer Eingaben bei Aufsichtsorganen sondern auch mit der sinn- und nutzlosen zweiten Ablehnung des Budgets auf, dass sie von den politischen Prozessen wenig Ahnung haben.
Dass die ganze Inszenierung mit den beiden abgelehnten Budgets und der daraus entstehende Kollateralschaden durch schlechte Presse, die möglicherweise schwierigere Personalsuche etc. so hingenommen werden, spricht für sich. Dass auch Voten wirkungslos blieben, welche die mutwillig herbeigeführte Spaltung der Bevölkerung kritisieren, offenbart das ohne Rücksicht angestrebte Ziel: die im März 2022 mit grossem Abstand mit den drei meisten Stimmen gewählten drei Schulpflegemitglieder sollen zermürbt und zum Rücktritt gezwungen werden. Ein unwürdiges und undemokratisches Spiel auf dem Buckel des Schulbetriebes und letztendlich auf dem Buckel unserer Schulkinder.
Das Forum Rotflue wird sich mit voller Kraft bei den Ersatzwahlen vom 18. Juni 2023 dafür einsetzen, dass die Machenschaften und deren Folgen der Gegnerschaft der Schulpflege schonungslos transparent gemacht werden.
Zeigen Sie Solidarität mit unseren Kindern, den Mitarbeitenden und der Schulpflege
Am Mittwoch 15. März 2023 legt die Primarschulpflege Dänikon-Hüttikon im zweiten Anlauf ihr Budget 2023 zur Abnahme dem Stimmvolk vor. Wir laden Sie ein, sich aktiv an der Schulgemeindeversammlung einzubringen und unserer Schule zu einem ordentlichen Budgethaushalt zu verhelfen.
Die seit dem Rücktritt der beiden Schulpflegemitgliedern im November 2022 fortdauernd geschürte Unruhe lässt vermuten, dass auch die anstehende Schulgemeindeversammlung erneut zur Stimmungsmache missbraucht werden könnte. Die Ablehnung eines nach allen gesetzlichen Vorgaben konformen Budgets nur zum Zweck einer Unmutsbekundung gegenüber der Schulpflege ist zu verurteilen. Ein nochmals abgelehntes Budget hilft niemanden sondern schadet nur, insbesondere dem Schulbetrieb und somit vor allem unseren Kindern. Eine erneute Ablehnung führt dazu, dass der Regierungsrat des Kantons Zürich auf der Basis des vorliegenden Antrages bis Mitte Mai 2023 über das Budget und den Steuerfuss befinden müsste. Diese sinn- und vor allem auch nutzlose Zusatzschlaufe können wir uns ersparen.
Die Schulpflege hat das am 7. Dezember 2022 ohne konkrete Gründe abgelehnte Budget 2023 nochmals in diversen Punkten überarbeitet. Die Rechnungsprüfungskommission kommt wie bereits bei der Prüfung des ersten Budget-Antrages zum Ergebnis, dass auch der zweite Budget-Antrag mit einem nun gleichbleibenden Steuerfuss von 59% finanzrechtlich zulässig, rechnerisch richtig und finanziell angemessen ist.
Es gibt keinen sachlichen Grund, unserer Primarschule weiterhin einen ordentlichen Budgethaushalt zu verweigern.
Wir laden Sie ein, Ihre Verantwortung als Stimmbürgerinnen und Stimmbürger wahrzunehmen. Nehmen Sie sich die Zeit und kommen Sie an die Schulgemeindeversammlung:
Datum: Mittwoch, 15. März 2023
Ort: Schulhaus Rotflue 2, Turnhalle
Zeit: 19:30 Uhr
Im Newsletter der Primarschule vom 11. November 2022 wird die Beibehaltung des Schulmodells des altersdurchmischten Lernens (AdL) mit einer Anpassung von 3 auf 2 Jahrgänge bekannt gegeben. Das Forum Rotflue ist erfreut, dass die neue Behörde anstehende Probleme ganzheitlich und mit Weitsicht angeht.
Im Newsletter wird aufgezeigt, dass die aktuellen Berechnungen zu den Schülerzahlen zu einer Neueröffnung einer Klasse auf den Sommer 2023 führen. Zusätzlich wird angeführt, dass aktuell bereits eine Problemstellung mit zu grossen Klassen in der Unterstufe besteht und dies auch im nächsten Sommer noch der Fall wäre.
Die Schulpflege führt aus, dass sie die beschriebene Ausgangslage zum Anlass genommen hat, verschiedene Lösungsansätze zu prüfen. Genau dies erwarten wir von einer Behörde, dies IST ihr Auftrag! Die Schulpflege kommt in ihrer Auslegeordnung zum Schluss, dass das über mehrere Jahre mit viel Aufwand eingeführte AdL beibehalten werden soll. Gleichzeitig stellte sie fest, dass eine Anpassung von 3 auf 2 Jahrgänge das Problem der Klassengrössen auf der Unterstufe nachhaltig löst. Darüber hinaus führt die Anpassung dazu, dass eine ganze Klasse zwei Jahre früher als bei Fortführung des System mit 3 Jahrgängen eingespart werden kann.
Das Forum Rotflue ist erfreut, dass die neue Schulpflege Problemstellungen ganzheitlich und mit Weitsicht angeht. Sie ist bereit auch dort hinzuschauen und zu handeln, wenn es unangenehm wird. Das Forum Rotflue begrüsst den Entscheid zur Anpassung im AdL von 3 auf 2 Jahrgänge und unterstützt die Behörde in ihren Bemühungen, Probleme vorausschauend anzupacken.